Bericht über die Höhe des Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2010 (7. Existenzminimumbericht)

Heute in Arbeitnehmerkammer Bremen gefunden : BMF: Siebter Existenzminimumbericht – Entwurf (pdf)

Daher wird für 2010 ein Regelsatzniveau bei Alleinstehenden
von 4.368 Euro (364 Euro/Monat) und bei Ehepaaren
von 7.860 Euro (655 Euro/Monat) in Ansatz gebracht.

Arm wird arm bleiben. Ohne weitere Worte.

Statistik-Mafia und Medien-Sexsklaven

Statistikmafia und Medien-Sexsklaven

Heute in allen Medien: Weniger als drei Millionen Arbeitslose

Na toll. Da werden heute die Statistik-Mafios s [ BA, Politik] vor lauter Freude ihre Sexpuppen und Vibratoren rausholen und sich tierisch freuen. Die willigen und untertänigsten Medien- Sexsklaven sind auch zur Orgie eingeladen, aber vorher müssen sie noch ihre Dummkunden befriedigen und ihre nuttige unkritische Lockpropaganda versprühen. Das Geschäft muss ja morgen auch noch laufen.

Es wird Weise verbal erotisiert bis alle so vermerkelt das sie sich dem Propagandafetisch hingeben.
Die Statistik- Mafiosi-Zahlen wirken wie steife Schwänze die in die Medien- Sexsklaven eindringen, sie mit Propagandalust erfüllen so dass sie nach noch mehr Weise schreien. Sie hängen an Weisen Lippen und wollen noch mehr Lust erzwingen. Im Rausch wollen sie nicht die Wahrheit, nein sie wollen Propagandasex mit allen Peitschenhieben und Verletzungen.

Reißerisch spreizen sie ihre Beine um mehr Weises zu erfahren. Sie wollen Vollbeschäftigung, von vorn, von hinten und im Hartz-IV-Doppeldeckerprinzip. Für alles sind sie bereit um ihre Dienste als Medien- Sexsklaven zu erfüllen. Nach dieser Orgie sind sie für heute befriedigt. Morgen wollen sie mehr. Die Statistikmafia hat sich ausgespritzt und die Medien- Sexsklaven lecken noch die nächsten Tage den Boden auf.

Ist ja ekelig!

Demonstration gegen Sozialpolitik der Bundesregierung am 8. November in Berlin

Pressemitteilung
Bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung
Berlin, 22.10.2008
www.bundesweite-montagsdemo.com

Die Wut wächst. Durch das Verhalten der Bundesregierung und verantwortungsloser Bänker und Manager wird der soziale Frieden zunehmend gestört. Die Finanzkrise wirkt sich bereits auf die Autoindustrie aus. Es dauert nicht lange, und es gibt die ersten Arbeitslosen in Folge der so genannten Finanzkrise. Diese werden dann wieder als Sozialschmarotzer bezeichnet, während die Schuldigen an der Krise und Arbeitslosigkeit weiter und mit Milliardengeschenken auf unsere Kosten ihr Unwesen treiben.

Lächerlich die Beschränkung der Managergehälter auf 500.000 Euro jährlich. Dies entspricht einem Monatseinkommen von rund 41.700,00 EUR. Der durchschnittliche Hartz-IV Betroffen bekommt Grundsicherung inklusive Unterkunftskosten von ca. 650,00 EUR im Monat.

Wo sind die Milliarden für das Gesundheitswesen, für Bildung, für die Erhöhung der Renten, der Arbeitslosengelder und Hartz IV. Wo sind die Milliarden für die Bekämpfung der Armut?

Es ist nicht verwunderlich, das Innenminister Schäuble und Co die Bespitzelung und Überwachung der Bevölkerung weiter vorantreiben und die Bundeswehr im Inneren einsetzen möchten. Wer sozialen Unfrieden sät muss sich nicht wundern, wenn sich immer mehr gegen diese Politik wehren.

Es gibt genug Gründe, an der 5. selbständig organisierten Demonstration der bundesweiten Montagsdemonstrationsbewegung gegen die Regierung am 8. November in Berlin teilzunehmen.

Auftakt der Demonstration: 11.00 Uhr , Alexanderplatz
Schlusskundgebung: ca. 14.00 Uhr, Platz des 18. März am Brandenburger Tor

Demonstrationsroute: Alexanderplatz , Karl-Liebknecht-Straße, Unter den Linden – Wilhelmstraße, Dorotheestraße, Scheidemannstraße, Entlastungsstraße, Straße des 17. Juni
Mehr Informationen unter www.bundesweite-montagsdemo.com
Pressesprecher
Fred Schirrmacher
Berlin
Mobil: 0170-724 09 38
Mail: Fredschirrmacher@aol.com

Dorothea Spahlinger
Kaarst
Telefon: 02131-62098

Info via: www.bundesweite-montagsdemo.com

Beratungshilfegesetz = verfassungswidrig

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 91/2008 vom 30. Oktober 2008

Beschluss vom 14. Oktober 2008 – 1 BvR 2310/06 –

Versagung von Beratungshilfe in Angelegenheiten des Kindergeldes nach

dem Einkommensteuergesetz verfassungswidrig

Nachzulesen unter http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg08-091.html

Leitsätze unter  http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20081014_1bvr231006.html

Kfz-Steuer für saubere Neuwagen soll ausgesetzt werden

Heute in Reuters: Kfz-Steuer für saubere Neuwagen soll ausgesetzt werden

Die Bundesregierung will der kriselnden Autoindustrie mit einem teilweisen Aussetzen der Kfz-Steuer für besonders schadstoffarme Neuwagen unter die Arme greifen.

Die, die sich noch Neuwagen leisten können, werden mal wieder belohnt. Die sich zu arm sind müssen weiterhin Steuern zahlen.

Beschäftigte und Arbeitslose im medialen und rechtlichen Halbschatten

Heute im LinksNet: Beschäftigte und Arbeitslose im medialen und rechtlichen Halbschatten

Millionen Betroffener befinden oder
glauben sich in einer Erpressungssituation. Widerspruch, Widerstand,
ja allein die interne oder gar öffentliche Feststellung der
nackten Tatsachen unterbleiben aus Furcht vor Entlassung,
Nichtzahlung von Transferleistungen oder sonstigen Strafmaßnahmen.
Hilferufe aus dieser allgegenwärtigen, aber verdrängten
Welt gelangen nur an den Rändern aus dem medialen und
rechtlichen Halbschatten in die Öffentlichkeit.

LESEBEFEHL !

Hartz IV verstößt gegen Grundgesetz

In der Frankfurter Rundschau: Hartz IV verstößt gegen Grundgesetz

Nachdem vier Gutachten zur Bedarfsbemessung eingeholt worden waren, beanstandeten die Darmstädter Richter, dass der besondere Bedarf von Familien mit Kindern durch die Regelleistungen nicht berücksichtigt werde. Für die Begrenzung der Leistung für Kinder auf 60 Prozent des Regelsatzes eines Erwachsenen fehle es an einer hinreichenden Begründung. Nicht ersichtlich sei auch, weshalb 14-jährige Kinder trotz höheren Bedarfs die gleiche Summe erhielten wie Neugeborene.

Ich glaube nicht daran, das es  beim Bundesverfassungsgericht ein Hartz IV freundliches Urteil geben wird.

Arbeitslosenzahlen 2008

Arbeitslosenzahlen 2008

Der Wahrheit sehr nah:   http://www.theonussbaum.de/seiten/arbeitslos/arbeitslosenzahlen_2008.htm

einfach mal lesen und verstehen.  Sehr interessant.

Die Hartz-Reformen sind LINK und nicht „Links“ Herr Lauterbach

Heute in der TAZ: SPD-Politiker Lauterbach verteidigt Agenda 2010

Ihr Fazit der Agenda lautet also: Profiteure sind eine Million Arbeitslose, die Jobs haben bekommen. Dafür bekommen aber Millionen weniger Lohn und das Gros der Hartz IV-Empfänger weniger Transfersleistungen.

Ja, ich glaube, mit dem Sozialphilosophen John Rawls, dass sich der Wert von Politik daran bemisst, was sie für die erreicht, denen es am schlechtesten geht. Das sind, neben chronisch Kranken, die Langzeitarbeitslosen. Insofern sind die Hartz-Reformen linke Reformen.

Die Bilanz sieht schlechter aus, wenn man die Zahl der Hartz IV Empfänger berücksichtigt. 2005 waren es 6,6 Millionen, jetzt sind es 6, 7 Millionen.

Das sind zwei paar Schuhe. Wie viele Hartz IV Empfänger es gibt, ist für die Bewertung der Arbeitmarkreformen völlig unerheblich. Wer Hartz IV bekommt , muss ja nicht arbeitslos sein. Wichtig scheint mir, dass und wie die Arbeitslosigkeit sinkt: von Mitte 2007 bis Mitte 2008 ist sie um 14 Prozent zurückgegangen, bei Langzeitarbeitslosen sogar um 21 Prozent.

Der SPD-Aal fühlt sich im Hartz-Dreck wohl und rekelt sich. Chronisch Kranke und Langzeitarbeitslose sind die Verlierer der Hartz-Reformen. Für die Millionen Betroffenen sind die Hartz-IV Reformen ein weiterer Schritt in den Abgrund Namens Armut.  Das ist die Wahrheit.

Die SPD ist aber so ein Schisser-Laden, das sie sich IHRE Wahrheit stricken muß um überleben zu können.

Nicht wählbar die SPD, aber quälbar.

Die Arbeitsmarktreformen abgekoppelt von der Anzahl der Hartz IV Empfänger……….. So einen Mist habe ich schon lange nicht mehr gelesen.

Ein alter Artikel aus der TAZ vom 29.08.2005: Bericht aus den Eingeweiden der Arbeitsagentur

Und was uns, die BA betrifft, unser Unternehmensauftrag ist offiziell Arbeitsvermittlung. Aber nicht die Vermittlung von Arbeit ist das Ziel. Das eigentliche Unternehmensziel ist der Selbsterhalt der Behörde – wie überall – wenn möglich, die Vergrößerung der Behörde durch bürokratische Mastkuren. Denn eigentlich macht sie primär eins: Sie macht Statistik. Ihr Auftrag ist, eine positive Statistik zu produzieren. Und so wird sie ganz automatisch zu einer Maschinerie des Betrugs und Selbstbetrugs. Mit einem riesigen Apparat an Personal, Material, Geld, Gebäuden, Kunden, Fragebögen, Akten kümmern wir uns energisch um die Verbesserung der Arbeitslosenstatistik. Was ja der reinste Wahnsinn ist, angesichts von inzwischen über sechs Millionen Arbeitslosen – also ich rechne über den Daumen gepeilt die herausgerechneten Arbeitslosen wieder mit rein. Solche Zahlen hatten wir das letzte Mal 1933 und wir wissen, wozu sie geführt haben. Aber darüber darf nicht gesprochen werden, auch nicht intern, höchstens mal im kleinen Kollegenkreis, oder mal privat mit Kolleginnen, das grenzt nämlich an Hochverrat, und deshalb ist das Thema einfach tabu.

Marat – Vor der Tür des Hamburger Schauspielhaus lebt die Armut weiter

Heute in vielen Medien -  Schauspielhaus: „Marat“-Premiere sorgt für Streit

Ich versteh die Aufregung nicht. Mag sein, dass die Aufführung toll kritisch ist. Nur was habe ich davon? Nichts. Denn vor der Tür des Hamburger Schauspielhauses wird sich nichts ändern. Das bisschen „Reiche Namen“ vorlesen ist ja nett und mag für Hamburg ja schon die Revolution bedeuten, aber ist das ein Anfang zum Umdenken oder ist es nur bezahlte Protestkultur mit klatschenden Beifall?

„Hamburg soll brennen“ [ Chor der Hartz-IV-Empfänger] ist ungefähr meine Linie aber nicht im Schauspielhaus, auf der Straße fände ich das besser. Kann sein das ich das alles nicht verstehen will …. aber was ist aus unserer Revolution geworden……. wo, wie, was…????

Link zum  Hamburger Schauspielhaus : Marat, was ist aus unserer Revolution geworden?

Forschung: selektive Löschung von Erinnerungen

Heute in Technology Review: Die selektive Löschung von Erinnerungen

US-Forschern ist es gelungen, durch die Verstärkung einer Chemikalie im Gehirn von Mäusen und das anschließende Hervorrufen einer gefestigten Erinnerung diese wieder aus dem Gedächtnis zu tilgen.

Grübel. Ist doch schon heute Realität, wenn ich mir Deutschland so anschaue.

Und zum Thema Angst: Das löschen von Angst / Angstzuständen halte ich für gefährlich, da so ein Mittel gezielt eingesetzt werden kann um schon im Vorwege z. B. Soldaten die Angst für einen Krieg zunehmen.
So sehr ich meine Angst oft verfluche, so sehr brauche ich sie, als Warnung um weiter am Leben zu bleiben.
Meiner Meinung nach, führt Angstlosigkeit zu noch mehr Brutalität in dieser Welt.

Zu arm für den HVV

Heute in der Mopo: Zu arm für den HVV

Er hat die Wahl zwischen drei Varianten: entweder 30 Tagessätze á acht Euro (also 240 Euro insgesamt) oder 30 Tage jeweils sechs Stunden soziale Arbeit – oder eben 30 Tage Gefängnis. Die Tagessätze kann und will der Arbeitslose nicht bezahlen, bei der Arbeit vermutet er weitere Fahrtkosten.

Ich bin sprachlos. .. .. .. Zurzeit rühmt sich Hamburg mit einem Sozialticket mit einer “Ersparnis” von 18 €. Einfach lächerlich. Ein Sozialticket für 15 bis 18 € in Hamburg muss her, sonst sitzen bald viele Hartz IV Empfänger in den Hamburger Knästen.

Martin Deim: “Ich verstehe nicht, warum sich die Stadt auf so ein schlechtes Geschäft einlässt: Ein Tag Haft kostet pro Person rund 250 Euro. Das sind 7500 Euro ingesamt.”

Wie wahr, aber für das Strafprinzip und Durchsetzung der Preise des HVV würde Hamburg noch viel mehr zahlen. Der Richter der den Tagessatz von 8 € festgelegt hat gehört für mich in den Knast.

3 Meter hoher Zaun gegen Kinder in Hamburg

Heute in der Welt: Drei-Meter-Mauer könnte Dauerstreit beenden

Im Grunde stellt er nun als einzige Bedingung einen drei Meter hohen Schallschutzzaun, der von Pflanzen berankt werden könnte. „Gibt es diesen Zaun, ziehe ich die Klage zurück“, sagte der Othmarschener, der namentlich nicht genannt werden will, der WELT ONLINE.

Für die Kleinen ist so ein Zaun nicht 3 Meter hoch, die nehmen den Zaun als 5 Meter hoch wahr. Hamburg das Tor zur Kinderfeindlichkeit. Mehr Infos über was War in Argezeiten unter:  [ Hamburg die wachsende Problemstadt ] So kinderfeindlich ist Hamburg . Das ist nicht der einzige Kindergarten in Hamburg der mit diesen Problemen zu kämpfen hat /hatte.

HARTZ IV: Diese Satire ist Realität

Heute in RP-Online: Satire: Hartz IV und die sozialen Einrichtungen

Warum Tariflohn zahlen, wenn sich an jeder Ecke gut ausgebildeter Ersatz für einen Euro pro Stunde findet

Das ist leider keine Satire das ist REALITÄT . Und die „satirischen“ Vorschläge zum Abbau der Erwerbslosenzahlen bewegen so nah am „intelektuellen“ Bereich der Politk , so das diese Vorschläge als Möglichkeit  schnellstens umgesetzt werden können.

Systemfehler Hans-Werner Sinn

Heute in der FAZ: „Gestern die Juden, heute die Manager“

Auch in der Weltwirtschaftskrise von 1929 wollte niemand an einen anonymen Systemfehler glauben. Damals hat es in Deutschland die Juden getroffen, heute sind es die Manager“

*Gaäähn“ Gut, einen nicht anonymen Systemfehler haben wir schon: Hans-Werner Sinn.

Wer sich von  der „Bild“-Zeitung zum Chefökonomen der Deutschen  adeln läßt kann halt nur Blödsinn verbreiten.