Wer suchet der nichts findet: 38 Jahre ausspioniert

Heute in der Jungen Welt: 38 Jahre ausspioniert

»Das Bundesamt für Verfassungsschutz konnte während des bisherigen Gerichtsverfahrens zu keinem Zeitpunkt plausibel darlegen oder gar beweisen, weshalb die geheimdienstliche Beobachtung von Rolf Gössner über einen Zeitraum von 38 Jahren zum Schutz der Verfassung notwendig gewesen sein soll«

Wer suchet der nichts findet. Erst einmal einen Glückwunsch an Rolf Gössner. 38 Jahre grundlos Schnüffeldeppen an den Hacken zu haben, war bestimmt nicht einfach, damit zu leben.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz scheint eher eine Klinik für Langszeitgestörte zu sein. 38 Jahre Schnüffeltherapie ohne einen einzigen Beweis ist schon ein sehr gefährliches Krankheitsbild für eine Behörde. Laden schließen ist leider nicht möglich, die Gefahr dass „die“ dann unbeschäftigt frei rumlaufen ist wohlmöglich eine noch größere Gefahr für die Bevölkerung. Wenn „die“ schon im Amt Grundrechte verletzen, möchte ich nicht wissen was „die“ ohne Job machen.

Weitere Infos: foebud.org , Ravenhorst

NachDenkSeiten: Das neue BKA-Gesetz und die Gefahren für die Demokratie

Heute in den NachDenkSeiten: Das neue BKA-Gesetz und die Gefahren für die Demokratie

Auch mit diesem neuen Gesetz zur inneren Sicherheit werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Staatsgewalt und „Geist der Verfassung“ unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung aufgeweicht. Die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit wird seit Jahren zugunsten der Sicherheit gefährdet. Das Grundgesetz wird mit immer neuen Sicherheitsgesetzen bis an die Grenzen strapaziert und zu oft sind die Grenzen schon überschritten worden, wie etwa beim großen Lauschangriff, beim Luftsicherheitsgesetz oder beim nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz. Die dort beschlossenen freiheitsbeschränkenenden Regelungen wurden vom Bundesverfassungsgericht kassiert.
Wenn man eine Lehre aus der Geschichte ziehen kann, dann die, dass Macht und Gesetze missbraucht werden können. Es lohnt sich deshalb, immer wieder an die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes zu erinnern und vor allem daran, dass unsere Verfassung unser Land aus den Erfahrungen des Niedergangs der Weimarer Republik und der Schreckensherrschaft des NS-Regimes freiheitlich gestalten wollte. Von Christine Wicht …………..

……………….Es wäre nicht das erste Mal, dass Widerstand gegen eine herrschende Macht zum „Terrorismus“ erklärt würde.

Was soll ich dazu noch schreiben?  Ah, LESEBEFEHL!!!!

Nachtrag: Thor-Steinar-Zwischenfall bei Berliner Polizei

Heute in der TAZ: „Die Antifa soll sich melden“

Laut der Antifaschistischen Initiative sind Polizisten im Nazilook kein Einzelfall. Gerade Zivilbeamte seien wiederholt bei der Arbeit durch das Tragen von Marken wie Thor Steinar aufgefallen.Das ist das erste Mal, dass ich das höre. Abgesehen von dem aktuellen Vorfall ist mir kein einziger Fall bekannt. Wenn so etwas behauptet wird, erwarte ich, dass man auch Butter bei die Fische tut und die Fälle benennt.

Berlins Polizeipräsident Glietsch hat seinen Laden wohl nicht im Griff, oder was. Ahnungslos verdient der sein Geld und bittet die Antifa um Hilfe.

Die Vorgeschichte hier.

Armutsaufschwung Deutschland: Ein Leben von der Pfandflasche

Heute in HNP-Online: Ein Leben von der Pfandflasche

Der Armutsforscher befürchtet eine „Spaltung der Gesellschaft“ in verschiedene Parallelwelten. „Die Armen kaufen in Sozialkaufhäusern ein, kleiden sich in Kleiderkammern und holen sich ihr Essen in Suppenküchen.“ Sie hätten ihre eigene Welt wie die Reichen. Diese würden sich „in eigene Wohnlandschaften zurückziehen, die von privaten Sicherheitsdiensten verbarrikadiert werden“, sagt Butterwegge voraus

Heute Abend im ZDF: 37° um 22:15 Das Geld liegt auf der Straße

Die Sendezeit ist absoluter Mist, aber wohl beabsichtigt um die arbeitende Bevölkerung nicht zu beunruhigen.

Was Butterwege befürchtet ist  meiner Meinung nach schon längst Realität.