Peter Gabriel-Sledgehammer

BKA will mit Terrorwarnungen die Bundestagswahl beeinflussen

In vielen Medien: BKA fürchtet Terror vor Bundestagswahl (ohne Link und Zitat)

Ich glaube Jörg Ziercke schon lange kein Wort mehr.

Seine Terrorwarnungen sind billige Propaganda für die Parteien die durch Terrorwarnungen gewählt werden wollen. Diese Parteien wollen nicht den Bürger schützen. Nein, sie wollen einen Grund haben ihren Schnüffel- und Überwachungsstaat auszubauen. Die Parteien fahren unbeirrt ihr Deutschlandzerstörungsprogramm weiter und wollen dabei nicht gestört werden. Eine Störung wäre, wenn alle Bürger sich gegen das Deutschlandzerstörungsprogram aktiv wehren wollten oder die „Armut in Deutschland“ durch aktiven Protest auf der Straße ihre wirkliche Kraft zeigt. Dagegen hilft nur die Terrorismuskeule gegen den Bürger, meint die Politik. Ein Nachdenken darüber, ob die politischen Entscheidungen der letzten Jahre die richtigen waren, kommt für die Politik nicht in Frage, denn das würde ein paar politische Gehirnzellen im Versagerzentrum des politischen Gehirns überstrapazieren. Die Angst vor dem Eingeständnis des eigenen poltischen Versagens und die panische Angst dafür nicht wiedergewählt zu werden ist so groß, dass die Entscheidung die Wähler mit Terrorwarnung an die Wahlurnen zu bringen der einfachste Weg erscheint. Die Terrorwarnungen sind für mich die besten Anzeichen für eine seelisch erkrankte zerstörerische depressive Politik in Deutschland.

Sollte an Zierckes Warnung nur ein Funke wahr sein, dann sollte jeder Bürger mal überlegen in was für eine Gefahr uns die deutschen Poorlitiker mit ihrer Politik  gebracht haben. Vor dieser Politiker-Gefahr will uns aber das BKA nicht schützen. Nein das BKA macht blind mit und vergisst seine eigentlichen Aufgaben.

Nichtswisser Mehdorn ist ein Feigling

Na hoppla. Ein Chef der nicht weiß, dass von 240.000 Mitarbeiter 173.000 bespitzelt wurden ist ein überflüssiger, nachlässiger und Mitarbeiter verachtender Chef. Ein Chef der von nichts Ahnung hat, was in seinem Leitungs-Sauhaufen Deutsche Bahn vorgeht, ist ein Chef der andere Prioritäten hat, als das Unternehmen Deutsche Bahn.
Ein Chef der von diesen Vorgängen keine Ahnung hatte aber diese immer wiederholen würde, ist ein Chef der von Korruption sehr viel Wissen hat und sich damit sehr gut auskennt.
Korruption ist etwas für die Staatsanwaltschaft und nichts für private Schnüffler. Wenn Korruption in einem Unternehmen einen Teil der Geschäftsgrundlage bildet, dann sollte ein Chef auch dafür gerade stehen und nicht von seinem Versagen ablenken. Alles andere ist Feigheit.

Heute in der Tagesschau: Mehdorn: „Ich wusste das nicht“

Bahnchef Hartmut Mehdorn hat nach eigenen Angaben nichts von der stillschweigenden Überprüfung von 173.000 Mitarbeitern der Deutschen Bahn durch die Detektei Networks Deutschland GmbH gewusst. „Ich persönlich wusste das nicht“, sagte Mehdorn in Berlin.

Zwangsarbeit 1939-1945 Erinnerungen und Geschichte

Zwangsarbeit-Archiv.de: Zwangsarbeit 1939-1945 Erinnerungen und Geschichte

Ein digitales Archiv für Bildung und Wissenschaft
Eine Kooperation der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ mit der
Freien Universität Berlin und dem Deutschen Historischen Museum

„Zwangsarbeit 1939-1945″ bewahrt die Erinnerung an die über zwölf Millionen Menschen, die für das nationalsozialistische Deutschland Zwangsarbeit geleistet haben. Knapp 600 ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter aus 26 Ländern erzählen ihre Lebensgeschichte in ausführlichen Audio- und Video-Interviews. Die Interviews wurden digitalisiert und sind über eine Online-Plattform für Bildung und Wissenschaft verfügbar.

Christoph Butterwegge: Hartz-IV-Sätze für Kinder und Erwachsene erhöhen!

Es gibt 2 Klassen von Bedarfsgemeinschaften :

Erwerbslose, die sich nackt ausziehen und sich demütigen lassen müssen um  vom  Staat einen Brotkrumen zu bekommen. Schulden von Erwerbslosen werden nicht berücksichtigt.

und

Finanzterrorismusbanken, Versagerwirtschaft und die Autoindustrie. Die müssen nur ein wenig Jammern und bekommen dafür Milliarden für ihre eigenen durch Dummheit erwirtschafteten Verluste.

Heute in den NachDenkSeiten: Christoph Butterwegge: Hartz-IV-Sätze für Kinder und Erwachsene erhöhen!

Die der globalen Finanzmarktkrise offenbar auf dem Fuße folgende Weltwirtschaftskrise verschärft durch eine bereits wieder stark wachsende Arbeitslosigkeit die soziale Schieflage noch. Es ist zu befürchten, dass für die Armutsbekämpfung nach den für das Rettungspaket zugunsten der Banken nötigen Riesensummen in den Staatshaushalten eher weniger Geld zur Verfügung stehen. Neue, auf Leistungskürzungen zielende Reformen sind deshalb keineswegs ausgeschlossen. Wenn die staatlichen Beteiligungen wirkungslos bleiben und die staatlichen Bürgschaften fällig werden, müssen Arme und Mittelschichten die Suppe, die uns Banker und Börsianer eingebrockt haben, auslöffeln – vermutlich in Form von „Schuldengrenzen“ oder „Schuldentilgungsplänen“, welche nichts anderes als weitere „Sparprogramme“ darstellen. Gleichzeitig wird denen unter die Arme gegriffen, die ohnehin zu den Profiteuren der neoliberalen Modernisierung gehören.

Karlsruhe stärkt Rechte von Anliegern bei Castor-Transporten

Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

Das Bundesamt für Strahlenschutz erteilte im April 2003 einem Unternehmen die Genehmigung, bis einschließlich 31. Dezember 2003 unter Verwendung von Transport- und Lagerbehältern des Typs „CASTOR HAW 20/28 CG“ maximal zwei Schienen- und zwölf Straßentransporte hochaktiver
Glaskokillen aus einer Wiederaufbereitungsanlage zum Transportbehälterlager Gorleben durchzuführen. Die Beschwerdeführerin legte als Miteigentümerin eines Wohnhauses, das ungefähr acht Meter von der Transportstrecke entfernt ist, Widerspruch gegen diese Genehmigung ein. Nach dessen Zurückweisung erhob sie Klage zum Verwaltungsgericht.

Das Verwaltungsgericht wies die Klage als unzulässig ab, da die Beschwerdeführerin nicht klagebefugt sei. Den Antrag auf Zulassung der Berufung lehnte das Oberverwaltungsgericht ab. Die Beschwerdeführerin wendet sich mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die gerichtlichen Entscheidungen und rügt eine Verletzung ihrer Grundrechte aus Art. 2  Abs. 2 Satz 1, Art. 14 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG.

Rechtsanwalt Freiherr v.Gravenreuth soll wegen versuchten Betruges zum Nachteil der taz in´s Gefängnis

Es gibt doch noch sehr gute Nachrichten: Rechtsanwalt Freiherr v.Gravenreuth soll wegen versuchten Betruges zum Nachteil der taz in´s Gefängnis Dort ist das Urteil veröffentlicht.

Herzlichen Glückwunsch an die TAZ und ihre Rechtsanwälte !

Linksfraktion übt Anpassung: »Zumutbare Arbeit« muß sein

Heute in der Jungen Welt: »Zumutbare Arbeit« muß sein

Jene, die zumutbare Arbeit ablehnen würden, stellten ohnehin nur eine »verschwindende Minderheit«, so Ernst. Kipping war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Nach Einschätzung ihres Mitstreiters Wolf von der BAG Grundeinkommen überwiegen in dem Konzept aber die »negativen Punkte«, das Ganze sei ein »ziemlicher Wischiwaschikompromiß.

Links hat zur Zeit  Wischiwaschi vor den Augen.  Die Parole „Hartz IV muss weg“  ist zu „Wir forden Hartz IV-light“ mutiert. Schließlich will man sich ja anpassen an die anderen Parteien. Gut, eine „Wir forden Hartz IV-light-Fahne“ habe ich noch nicht sichten können, aber ich habe den Eindruck daran wird fleissig gearbeitet.

Spitzelbahn: Bahn bespitzelte 173.000 Beschäftigte

Heute in Fr-Online: Bahn prüfte 173.000 Beschäftigte

„Undenkbar, dass die Bahnspitze davon nichts gewusst hat“, sagte der FDP-Verkehrsexperte Horst Friedrich der Frankfurter Rundschau. Es müsse rasch geklärt werden, inwieweit Vorstandschef Hartmut Mehdorn und der Aufsichtsrat, in dem drei Vertreter der Bundesregierung sitzen, über die Spähaktionen informiert gewesen seien.

Hau doch einer mal den Mehdorn und den Aufsichtsrat raus aus dem Laden. Das ist ja langsam nicht mehr ertragbar. Jeden Tag eine Dummheit der Bahn in den Medien. Alles überbezahlte Versager und ihr Geld nicht wert. Kopfschüttel!  Naja, wer spitzelt hat was zu verbergen.

Lesebefehl: Hetze als mediales Spektakel: Stichworte zur politischen Funktion eines Feindbilds

Kein weiterer Senf dazu von mir. Ist nicht nötig. . Ein sehr guter und lesbarer Artikel von Michael Wolf.

Heute in Neue Rheinische Zeitung: Stichworte zur politischen Funktion eines Feindbilds

Hetze als mediales Spektakel

Hochkonjunktur hat der Vorwurf wieder seit vom ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder mit den Worten „Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!“ im April 2001 eine Missbrauchsdebatte angezettelt wurde. Ihren vorerst letzten traurigen Höhepunkt fand diese im Mai 2005, als in einer unsäglichen, vom vormaligen Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement gewissermaßen regierungsamtlich zu verantwortenden und bis heute andauernden Missbrauchskampagne Arbeitslose in einem als „Report vom Arbeitsmarkt im Sommer 2005“ bezeichneten Pamphlet pauschal der „Abzocke“ bezichtigt und expressis verbis als „Parasiten“ bezeichnet wurden. Unter Berufung auf den BMWA-Report hetzte sodann im Herbst des gleichen Jahres zunächst das Boulevardblatt Bild, Deutschlands auflagenstärkste Tageszeitung, unter der Überschrift „Die üblen Tricks der Hartz-IV-Schmarotzer! … und wir müssen zahlen“ gegen hilfebedürftige Arbeitslose, die auf den Bezug von Arbeitslosengeld II zur Sicherung ihrer Existenz angewiesen sind. Eine Woche später griff der Spiegel mit der Titelgeschichte „Hartz IV: Das Spiel mit den Armen. Wie der Sozialstaat zur Selbstbedienung einlädt“ das Thema auf in dem für ihn typischen ‚seriösen Stil’ für ‚gehobene Leserschichten’. Seither hat die Thematik auf der Tagesordnung der Medien einen prominenten Stellenwert eingenommen, wofür neben der TV-Serie „Gnadenlos gerecht – Sozialfahnder ermitteln“ des kommerziellen Senders Sat.1 die im Frühjahr und Herbst des Jahres 2008 erneut von Bild inszenierte Hetze gegen Arbeitslose spricht, mit der diese nicht nur für ihr Schicksal, arbeitslos zu sein, selbst verantwortlich gemacht, sondern auch pauschal bezichtigt wurden, sich „vor der Arbeit zu drücken“, sprich „arbeitsscheu“ zu sein, und den „Staat zu bescheißen“.

Wenn eine Firma an der Quelle sitzt: SAP baut 3000 Arbeitsplätze ab

In Heise: SAP baut 3000 Arbeitsplätze ab

ohne Zitat.

Wer als Firma von der Zentrale für Lohndumping und Zwangsarbeit einen riesen Auftrag bekommt, sitzt halt an der Quelle für neue billige Mitarbeiter, wenn es mal wieder eng wird. Auch SAP muß sparen. Völlig überbewertet die Software und der Laden. Ist nur ein kleiner Gedanke von mir.

Insolvenzordnung: Arbeitnehmer die bei Lohnzahlungs-Verzögerung kündigen oder bleiben, müssen zahlen

Auch auf die Gefahr hin, das ich mich wiederhole: Alle Arbeitnehmer in Deutschland sind auch Opfer von Dieben und der asozialen Politik der letzen Jahren. Warum die Arbeitnehmer sich das alles Gefallen lassen, ist mir ein Rätsel. Offenbar ist es einfacher, die Hetze gegen Hartz-IV-Empfänger mitzumachen und zu fühlen es gibt noch Menschen den geht es schlechter , als die Ohmacht zu spüren das man als Arbeitnehmer die letzten Jahre systematisch ausgeraubt wurde.

Heute in Telepolis: Wer bei Lohnzahlungs-Verzögerung nicht sofort kündigt, den bestraft die Rechtslage

Ein Arbeitnehmer hat allerdings kaum eine Wahl, verzögerte Lohnzahlungen nicht zu akzeptieren: Kündigt er deshalb, wird ihm für drei Monate das Arbeitslosengeld gesperrt. Kündigt er nicht, geht er mittlerweile ein erhebliches Risiko ein, dass der Insolvenzverwalter über Monate hinaus Lohnzahlungen zurückfordert und damit Gläubiger befriedigt. Ob der Arbeitnehmer dafür gearbeitet hat und wie seine finanziellen Verhältnisse sind, spielt für die Forderung keine Rolle.

ein aktueller Fall in Report München: Wenn Arbeiter ihren Lohn zurückzahlen müssen

IMK: Konjunkturpaket II reduziert Wachstumsverlust um 0,6 Prozentpunkte – mehr Wirkung mit besserem Zuschnitt

IMK: Konjunkturpaket II reduziert Wachstumsverlust um 0,6 Prozentpunkte – mehr Wirkung mit besserem Zuschnitt

Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung sollte dringend nachgebessert werden, um seine Wirksamkeit zu erhöhen. Problematisch ist vor allem die Zusammensetzung des Konjunkturpakets II: Bei einem Gesamtvolumen, das nur an der Untergrenze des Erforderlichen liegt, fließt zu viel Geld in Steuer- und Abgabensenkungen und damit in konjunkturell wenig effiziente Maßnahmen. Zudem treten diese viel zu spät in Kraft. Es wäre daher sinnvoll, zumindest die vorgesehene Kinderzulage als schnell wirkendes Element deutlich aufzustocken. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. „Die Krise herrscht jetzt und nicht erst zur Jahresmitte 2009″, warnen die Wissenschaftler in einer neuen Untersuchung, die am heutigen Dienstag als IMK Policy Brief erscheint. „Die Konstruktion des Konjunkturprogramms, das späte Inkrafttreten und der hohe Anteil von Steuer- und Abgabensenkungen verhindern, dass die Wirtschaft in Deutschland bereits in diesem Jahr effektiv stabilisiert wird. Stattdessen lässt man sie in eine tiefe Rezession fallen.“

Steilshoop: 3800 Kinder ohne ärztliche Versorgung

Heute in der Mopo: 3800 Kinder ohne ärztliche Versorgung

Doch wehe sie fangen sich dabei eine Grippe ein! Dann stehen die 3800 Kids des sozial ohnehin schwierigen Viertels vor einem Problem: Es gibt keinen Kinderarzt mehr. Der letzte hat vor knapp vier Wochen seine Türen geschlossen

Walter Plassmann. „Ich begreife nicht, warum man nicht zwei Stationen mit der U-Bahn fahren kann, um zu einem Arzt zu kommen.“

In Steilshoop gibt es überhaupt keine U-Bahn! ! !

Soviel zur medizinischen Überversorgung in Hamburg.

Halte ich für eine Lüge: Hamburg ist medizinisch überversorgt

Der  Dieter Bollmann ist wohl schon lange nicht mehr als „Normalo“ in Hamburg beim Arzt gewesen.

Wenn ich krank bin dann sind die Wartezimmer bei jedem Wald- und Wiesen-Arzt in Hamburg  zu 99 % voll. Und Wartezeiten ohne Ende. Dazu kommt noch, dass die „Privaten“ Kranken durch die Arzthelfer/innen technisch vorgedrängelt werden. Über die Öffnungszeiten habe ich ja schon mal etwas geschrieben.

Wenn ich mal einen Facharzt brauche, dann gibt es Wartezeiten von 1 bis 2 Monaten. Ich stelle mir dann immer die Frage, bin ich bis dahin schon gestorben, oder schaffe ich das noch. So sparen die Krankenkassen ein Menge an Kohle und die Fachärzte können in Ruhe ihre „Privaten“ vorziehen. Ich bin selber seit Jahren bei einem Hausarzt,  den ich früher ganz Klasse fand (für den bin ich 30 km gefahren) . Im laufe der Jahre hat sich das geändert. Vor 10 Jahren hat er mir mein Leben gerettet, aber heute habe ich das Gefühl er würde das nicht mehr können, weil er keine „Zeit“ mehr abrechnen kann. Früher hatte er 2 Behandlungsräume, heute hat er sieben.

Die angebliche Überversorgung von Ärzten in Hamburg kommt daher, weil die  “Behandlungszeiten“ nicht mehr bezahlt werden. Vorgabe ist pro Patient: die Behandlungszeit X

Die Behandlungszeit X  ist das Problem, das es eine angebliche Überversorgung gibt. Kürzt die Behandlungszeit doch auf  Null, dann hat Hamburg keine Kranken mehr, verlängert die Behandlungszeit X doch mal auf eine Patienten gerechte Bedarfszeit, dann hat Hamburg ein extreme medizinische Unterversorgung.

Heute im Hamburger Abendblatt: Hamburg ist medizinisch überversorgt

„Die 1,75 Millionen Hamburger sind mit einer Ärztedichte von 110 Prozent überversorgt“. Die Stadt sei damit eine der am besten versorgten Regionen in Deutschland.