Friedenskrieg oder Kriegsfrieden. Im Krieg sterben Soldaten und im Frieden nicht!

24. Juni 2009

Erst einmal mein Beileid für die Hinterbliebenen der im Krieg gefallenen 3 Soldaten. Ich finde es sehr befremdlich und verlogen wenn ein Kriegsminister namens Franz Josef Jung von einer Friedensmission im Hindukusch spricht und viele Soldaten dabei sterben. Diese Art von Kriegsminister hatten die Deutschen in der Vergangenheit schon zu oft. Wäre es eine Friedensmission, würde der das TH vor Ort sein und nicht die vom Kriegsminister Franz Josef Jung verarschten und voll bewaffneten Soldaten. Ein Kriegsminister der seine Soldaten für eine kriegerische Friedensmission opfert ist ein Kriegsminister der genau weiß was er tut.

Im Krieg sterben Soldaten und im Frieden nicht! Und das weiss er ganz genau!

Heute in SWR:  Krieg oder nicht Krieg?

Robbe will klare Worte

Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Reinhold Robbe, kritisierte indes, in der deutschen Öffentlichkeit werde “noch immer verdrängt“ wird, dass die Bundeswehr am Hindukusch Krieg führe.Wenn die Soldaten selbst davon sprächen, dass sie sich im Krieg befänden, könne er dem nicht widersprechen, sagte Robbe, ebenfalls in der ARD.


Studie zu Sanktionen gegen Erwerbslose: Hartz-IV-Strafen bringen nicht viel

24. Juni 2009

Die Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger hatten nie das Ziel, die Betroffenen zu motivieren. Nein. Die Sanktionen haben nur das Ziel, die Ausgaben der Argen runter zu drücken. Also das Sparen des Staates steht dort im Vordergrund. Das durch die Sanktionen die Betroffenen vernichtet werden können, ist für die Argen auch ein positiver Nebeneffekt. Wenn der Sanktionierte nicht bereit ist sich selber das Leben zunehmen (Einmalzahlungszuschuss für die Beerdigung) oder Obdachlos zu werden (spart die Mietzahlung durch die Arge) , wird er durch Zwangsarbeit(1 € Jobs) und unsinnige Maßnahmen Jahrelang mürbe gemacht . Irgendwann klappt das schon mit der Vernichtung äh, mit dem Sparen.

Die Studie gibt es HIER (PDF):

Heute in der Netzeitung: Studie zu Sanktionen gegen Erwerbslose: Hartz-IV-Strafen bringen nicht viel

Leistungskürzungen sind einer Studie zufolge kein wirksames Mittel, um Hartz-IV-Empfänger zu bestrafen, die die Auflagen der Jobcenter nicht erfüllen. Arbeitsanreize wie etwa bessere Zuverdienstmöglichkeiten wären wirkungsvoller. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle an der Saale, die am Mittwoch veröffentlicht wurde.


Hamburg – internationale Drehscheibe im Atomgeschäft

24. Juni 2009

Wie die Grünen und die CDU die Bürger in Hamburg gefährden. Hier wird nach dem Motto gehandelt: Geld ist wichtiger als die Menschen in Hamburg.

Heute in Telepolis: Hamburg – internationale Drehscheibe im Atomgeschäft

Die Atomindustrie handelt weltweit mit radioaktiven Stoffen, die größtenteils durch und über die Hansestadt transportiert werden
Hamburg hat viel Grün: Grünflächen, Grünspan, Grüngürtel, Grünglas, Grünanlagen und Grüne in der Regierung. Die gelten gemeinhin als Garant für Umweltschutz. Doch seitdem die grüne Kernkompetenz Regierungsfähigkeit-egal-mit-wem-und-zu-welchen-Bedingungen heißt, nehmen sie es mit dem Umweltschutz nicht mehr so genau. So konnte sich Hamburg unter Stillschweigen der Grünen zum Umschlagplatz für den internationalen Atomhandel entwickeln. Ein weltweit boomendes Geschäft, das in Hamburg unter dem schwarz-grünen Senat so richtig in Schwung kam. Das ergab eine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion Die Linke an den Hamburger Senat. Demnach findet durch und über die Hansestadt durchschnittlich alle zwei Tage ein Atomtransport statt. Die seien ein nicht abzuschätzendes Risiko für Mensch und Umwelt, warnen Experten wie der Physiker Fritz Storim von der Messstelle Arbeits- und Umweltschutz (MAUS e.V.) Bremen.


Volker Pispers – Mitternachtsspitzen WDR 20. Juni 2009

24. Juni 2009