Hier mal eine gute Zusammenfassung von der TAZ zu den BSG-Entscheidungen von Heute. Danke dafür. Tipp an die Taz, einfach mal die Aktenzeichen mit einfügen, dann kann man das auch besser im Net finden.
Heute in der TAZ: Gerichtsurteile zu Hartz IV
Existenziell wurde es auch für eine Hartz-IV-Empfängerin in Wilhelmshaven. Sie war auf Drängen des Jobcenters in eine billigere Wohnung gezogen und musste daher ein Bett und einen Schrank aufgeben, die Möbelstücke konnten nicht zerlegt und transportiert werden. Dennoch lehnte das Jobcenter die Beschaffung eines neuen Bettes und Schrankes ab, weil dafür ja im Regelsatz des Arbeitslosengeldes II Anteile vorgesehen seien.
