Grüner Staatsrat Maaß will Kaltehofe für Autos öffnen

Die Günen  in Hamburg sind unfähig die Natur in Hamburg zu schützen. Erst Moorburg, jetzt Kaltehofe. Die Grünen Umweltzerstörer sind so „erfrischend“ Grün wie Schimmel an der Wand. Sehr gefährlich!

Heute in HH-Heute: Grüner Staatsrat will Kaltehofe für Autos öffnen

“Es ist enttäuschend, dass ausgerechnet ein grüner Umweltstaatsrat, der selbst noch betont, dass es sich um ein sensibles Gebiet handele, das für die kontemplative Naherholung vorgesehen sei, den Deich für Autoverkehr freigeben will. Auch ein ÖPNV-Konzept ist vom Senat nicht vorgesehen, nicht einmal eine Fahrrad-Leihstation an der S-Bahn Rothenburgsort. Bitter ist auch, dass Staatsrat Maaß bereits im letzten Jahr die Bedenken des Stadtteils vorgetragen wurden – verbunden mit einer Lösung für einen Parkplatz an anderer Stelle. Dieser Vorschlag, der einen Fussweg von etwa 500 Metern bedeuten würde, wurde bis heute nicht einmal anständig geprüft”, so Veit.

Xavier Naidoo feat. Curse: Wenn ich schon Kinder hätte

Ihr wollt doch unsere Kinder nur für euren Zweck
so schnell wie ihr könnt nehmt ihr sie uns weg
Sie lernen eure Zahlen, müssen funktionieren
Ihr braucht sie für eure Wahlen, sie können nur verlieren
Sie verlieren ihre Unschuld wie ein Milchzahn fällt sie aus
Ihren Willen müsst ihr brechen, jeden Wiederstand brecht ihr raus
Ihr wollt doch unsere Kinder nur für euren Zweck
so schnell wie ihr könnt nehmt ihr sie uns weg.

Sozialgericht Dresden: Ohne Belehrung keine Sanktion

I. Der Bescheid vom 31.08.2006 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09.10.2006 wird aufgehoben.
II. Die Beklagte trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers.
III. Die Berufung wird zugelassen.

Tatbestand:

Die Parteien streiten über die Rechtmäßigkeit einer Sanktion nach § 31 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) II. Der Kläger bezog Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II. Am 05.07.2006 übersandte die Beklagte dem Kläger einen Vermittlungsvorschlag für eine Tätigkeit als Sportassistent bei J. D. e. V. verbunden mit der Aufforderung sich dort am 13.07.06 dort zu melden. Dem Vermittlungsvorschlag beigefügt war eine Stellenbeschreibung und Rechtsfolgebelehrung mit folgendem Inhalt:

Hamburg das Tor zur Polizeigewalt: Davidwache: Polizei ermittelt gegen Kollegen

Schnell mit der Waffe, mit Schlägen und ohne Hirn. Einen Beamten mit Rückrat, der den Vorfall gemeldet hat,  scheint es ja auf der Davidwache zu geben.

Heute im lauen Abendblatt: Davidwache: Polizei ermittelt gegen Kollegen

Schwere Vorwürfe gegen einen Polizisten der Davidwache: Ein 41 Jahre alter Oberkommissar soll einen 20-Jährigen während einer Durchsuchung mehrmals ins Gesicht geschlagen haben. Angezeigt wurde der stellvertretende Dienstgruppenleiter von seinen eigenen Kollegen, die den Übergriff beobachtet hatten. Gegen den Beamten wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt eingeleitet.

Vorsicht Imitat-Falle: Wertgebende Inhaltsstoffe bei Lebensmitteln vermisst!

Die Verbraucherverarsche geht weiter. Danke an die VzHH für die Liste.

VzHH: Vorsicht Imitat-Falle: Wertgebende Inhaltsstoffe bei Lebensmitteln vermisst!

Gepresstes Fischeiweiß in Garnelenform, das täuschend echt wie Garnelen aussieht, ist nur ein Beispiel für Lebensmittelimitate im Supermarkt. Vermisst werden aber auch Meeresfrüchte im „Meeresfrüchtecocktail“, Meerrettich in Wasabi-Erdnüssen oder Putenfleisch im Putensalat. Daher würde ein Lügendetektor im Supermarkt ständig ausschlagen, wenn er dort zum Einsatz käme. Denn offenbar sehen sich immer mehr Anbieter veranlasst, an den Zutaten zu sparen und möchten vor allem eines vermeiden: Dass die Verbraucher das merken. Wer beim Einkaufen auf schöne Namen und Bilder hereinfällt, ist schon in die Imitat-Falle getappt.

Eine aktuelle Liste der Verbraucherzentrale: Lebensmittelimitate im Supermarkt: Mehr Schein als Sein [PDF]

Soziale Polarisierung in Deutschland – ein Mythos?

Friedrich-Ebert-Stiftung: Soziale Polarisierung in Deutschland – ein Mythos? [PDF - 105 KB]

Die soziale Polarisierung in Deutschland ist leider kein Mythos, wie wirtschaftsnahe Kreise gern behaupten. Doch diese Beschönigungen beruhen auf verzerrten und veralteten Daten. Tatsächlich hat sich die Einkommens- und Vermögensverteilung in den letzten zehn Jahren massiv verschlechtert. Die sozialstaatlichen Systeme können diese Entwicklung nicht ausgleichen und beabsichtigen es oft auch nicht, da sie – z.B. bei der Rentenversicherung – dem Statuserhalt dienen. Viele sozial- und steuerpolitische Reformen haben die Ungleichheit sogar noch verstärkt.

Kaltehofe: HWO kritisiert Deich-Öffnung für Kfz-Verkehr

Pressemitteilung HWO:  HWO kritisiert Deich-Öffnung für Kfz-Verkehr

Hamburgs Wilder Osten

Stadtteil-Initiative für mehr Lebensqualität in Rothenburgsort

Petition „Keine Autos auf Kaltehofe!“ mit mehr als 100 Unterschriften übergeben

Mit Enttäuschung und Kritik nimmt die Rothenburgsorter Stadtteil-Initiative „Hamburgs Wilder Osten“ (HWO) die jetzt von Studio Andreas Heller und Hamburg Wasser vorgestellte Planung für die „Wasserkunst Kaltehofe“ auf.

Die Initiative kritisiert insbesondere die angekündigte Öffnung des Kaltehofe Hauptdeichs für Autos und Busse. Die autofreie Deichstraße, die intensiv von Radfahrern, Skatern und Spaziergängern genutzt wird, soll auf einem Kilometer Länge als Zufahrt zu einem großen Parkplatz im Zentrum des Geländes ausgebaut werden. „Die Nutzung der Straße für den Autoverkehr ist ein klarer Verstoß gegen die Beschlüsse des ‚Agenda-21 Prozesses Kaltehofe’ aus dem Jahr 2005“, erinnert Knud Siggelkow (48) von HWO, „eine der ausdrücklichen Festlegungen für zukünftige Projekte auf der Halbinsel war damals ‚Keine Öffnung des Kaltehofe Hauptdeichs für Kfz’.“

In einem so genannten Agenda-21 Prozess hatte von Februar 2004 bis Juli 2005 ein Planungskreis von Anwohnern, Unternehmen, Eigentümern, Behörden und Vereinen im Konsensverfahren die Grundlinien für die zukünftige Entwicklung Kaltehofes erarbeitet.

„In diesem Beteiligungsverfahren war es für HWO und viele andere Teilnehmer ein entscheidender Punkt, dass der Autoverkehr weiterhin aus Kaltehofe herausgehalten wird“, erklärt Siggelkow, „und nun fällt den Parkplanern nichts anderes ein, als ein autogerechtes Veranstaltungszentrum. Das ist ein Armutszeugnis – und eine ärgerliche Missachtung des ehrenamtlichen Engagements aller Mitwirkenden.“

Jeder motorisierte Verkehr auf Kaltehofe würde das besondere Flair und den Erholungswert des Ortes unwiederbringlich zerstören. Eine Erschließung der Museums- und Veranstaltungsgebäude sollte mit etwas Phantasie auch in umweltverträglicher Weise möglich sein. Entsprechende Vorschläge hat das Büro Andreas Heller nicht aufgegriffen.

Mehr als 100 unterzeichen Online-Petition „Keine Autos auf Kaltehofe!“
Auf ihrer Internetseite www.hwo-digital.de hat die Initiative am 6. Juli eine online-Petition „Keine Autos auf Kaltehofe!“ gestartet. Bis zum 9. Juli haben mehr als 100 HamburgerInnen sie unterzeichnet. Die Petition und persönliche Kommentare der Unterzeichner wurden am 9. Juli an BSU-Senatorin Anja Hajduk und Hamburg Wasser Chef Michael Beckereit übergeben.

Kontakt/Rückfragen:
Ingo Böttcher, Tel.: 789 24 23, m: 0176 – 49 52 07 02
Knud Siggelkow, Tel.: 789 38 14