Die von der Leyen wird nicht zurücktreten, weil sie im nächsten im nächsten Kabinett gerne Stoppschild-Gesundheitsministerin werden will. Die hat vor noch mehr Schaden anzurichten.
Heute in Telepolis: Rücktrittsbitte an Frau von der Leyen
Seit Beginn Ihrer Amtszeit wurden vom Bundesfamilienministerium äußerst kritikwürdige Entscheidungen getroffen. So teilten Sie mit, dass ein Entschädigungsfonds der Bundesregierung für Opfer sexueller Gewalt während der Nachkriegszeit nicht angestrebt werde. Der runde Tisch, der die Aufklärung der Fälle betreiben sollte, sollte unter anderem aus dem Dachverband der Institutionen bestehen, die unter den Täterinstitutionen zu finden waren. In 2005 wurde das Blindengeld abgeschafft, glücklicherweise aber wieder eingeführt.
Doch der größte Schaden, meiner Ansicht nach, wurde dadurch verursacht, dass Sie das „Zugangserschwerungsgesetz“ insbesondere mit falsch interpretierten Zahlen, Wortverdrehungen und offenen Lügen durchzusetzen wussten. Es ist sicherlich ungünstig (dezent ausgedrückt), wenn Politiker bei einem Vorhaben von falschen Angaben ausgehen. Wenn Sie trotz aller Richtigstellungen, Analysen und Gutachten dennoch auf diese Angaben beharren und diese weiter kommunizieren, erhält das Familienministerium in der Außenwirkung eine Reputation, die durch die Worte „stur, borniert, fehlinformiert, lernresistent, kritikunfähig und verlogen“ beschrieben werden kann.
