Immer langsam ihr verlogenen SPD-Hühner. Ja. die CDU/FDP spaltet die Gesellschaft schneller als ihr, aber die Spaltungs-Grundlage dafür hat Eure SPD in den letzten Jahren geliefert.
Die Agenda 2010 ist euer Spaltungs-Produkt, dass habt ihr mit Händen und Füßen verteidigt, damit sich Hunger und Armut in Deutschland rapide schnell ausbreiten konnte. Die Arbeitnehmer und den Wert ihrer Arbeit ist in Eurer Gesellschafts-Spaltungs-Regierungszeit mit Eurer Spaltungsplanierraupe vernichtet worden. Das Wort Arbeit ist in Eurer Gesellschafts-Spaltungs-Regierungszeit zu einer Worthülse ohne Inhalt verkommen. Jeder der in Eurer Gesellschafts-Spaltungs-Regierungszeit noch Arbeit hatte , sollte darüber froh sein das er noch etwas zu Essen kaufen konnte. Das war euer Motto, euer Ziel. Menschenrechte, Arbeitnehmerrechte, Arbeitslosenrechte und Sozialrechte sind durch eure SPD mit Absicht vernichtet und begrenzt worden. Zwangsarbeit und Angstarbeit für Hungerlöhne habt ihr befürwortet.
Ich könnte jetzt noch über eure Rentenverbrechen , Gesundheitsverbrechen und über eure gezielte Verarmung und Vernichtung von Kinderträumen schreiben, aber das ist vielen Bürgern ( hoffe ich) schon bekannt aber das seit ihr mir nicht wert. Eure Verlogenheit, in der Opposition , plötzlich die Spaltung der Gesellschaft zu entdecken die ihr verbrochen habt, spricht gegen euch. Das habt ihr alles verursacht, geplant und gewusst. Also tut nicht so scheinheilig, ihr seit die die Vorreiter und Vorbilder für die Verbrechen an den Bürgern jetzt noch durch Schwazr-Geld kommen werden.
Die neue Bundesregierung schere sich nicht um das Gemeinwohl, sondern betreibe Klientelpolitik, sagte Sigmar Gabriel am Samstag vor SPD-Mitgliedern im niedersächsischen Loxstedt. Schwarz-Gelb wolle mit Steuergeschenken nur solche Leute bedienen, „die es nicht nötig haben“.
Vorgestern geistere wiedermal so eine tolle Meldung durch den deutschen Blätterwald. Die Sparquote der Deutschen sei gestiegen und im ersten Halbjahr habe jeder Deutsche im Schnitt 180 Euro gespart und die Sparquote liege bei 11.2 Prozent. Alles Friede, Freude, Eierkuchen. Nein alles Unfug.
Die Sparquote berechnet sich aus der Summe der Spareinlagen im Verhältnis zum verfügbaren Einkommen. Bei 793 Mrd. Euro verfügbarem Einkommen wurden 89 Milliarden gespart. Allerdings nicht von allen Bürgern, wie uns die Milchrechnung deutlich machen will. Gespart haben nur sehr wenige Gutverdiener und die Reichen, die über die Hilfe an die Banken, noch weiter subventioniert wurden.
Nicht gespart haben die Bauarbeiter, die Leute an den Fließbändern, die Gebäudereiniger und auch nicht die Zimmermädchen. Selbstverständlich konnten auch die Arbeitslosen nicht sparen und egal was sich die Hartz IV Empfänger auch vom Munde absparen, es reicht nicht einmal, um die anderen Löcher zu stopfen.
netzpolitik.org: Was muss sich aus Sicht von ver.di ändern?
Annette Mühlberg: Statt mit autoritären Vorgaben und einer Flut von sogenannten Arbeitshilfen die Mitarbeiter und Kunden zu drangsalieren, sollte die BA endlich das Übel an der Wurzel packen und sowohl technisch wie organisatorisch einen äußerst restriktiven Zugang zu den personenbezogenen Daten sicherstellen. Die neuen Arbeitsabläufe sollten dabei den Sozialdatenschutz und im Übrigen auch den Arbeitnehmerdatenschutz gewährleisten.
Konsequent und von vielen Mietern angewendet, löst der Abwertungskit™ eine Preisspirale nach unten aus: die Reichen verlassen den Stadtteil und ziehen zurück in ihre angestammten Siedlungsgebiete am Stadtrand, Nobelrestaurants senken die Preise – und schon bald können Sie in einen grössere, billigere Wohnung umziehen. Und am Ende des Monats liegt eine fette Ersparnis in ihrem Portemonnaie.
Auf Seite 54 des Oktoberberichts der BA findet wer will die Zahlen zu den “Leistungsempfängern”. Arbeitslosengeld (ALG) erhielten demnach 1.078.209 Menschen, ALG II (Hartz IV) bekamen 4.906.425 Menschen. Das sind zusammen 5.984.634 betroffene Menschen. Zählt man noch die nichterwerbsfähigen Sozialgeldempfänger hinzu, so kommt man mit weiteren 1.827.237 Betroffenen auf die “stolze” Summe von 7.811.871 “Leistungsbeziehern”.
Somit wurden (vorläufig und hochgerechnet) im Oktober 20093.228.625 (3.346.459) Personen als arbeitslos erfasst und
1.625.290 (1.524.004) Personen in arbeitsmarktpolitische Instrumente
418.000 (413.000) Arbeitslose, die im Berichtsmonat (letzte Erhebung Juni 2009) keine Geldleistungen bezogen
In der Summe sind das 5.271.915 (5.283.463) Personen
+ ca. 1,5 Millionen Personen in Kurzarbeit ( Oktober 2009 * 1.457.000 Personen vorläufige Daten; BA Bericht Oktober 2009 Seite 75)
Begründung : Vermüllung des Stadtteils. Völliger Quatsch. Dieser Vorschlag ist eine erneute Provokation der Politik die Schanze negativ in die Medien zu bringen und um weitere Unruhe gegen die Schanze zu schüren. Das Ziel ist die Schanze politisch platt zu machen um dubiosen Investoren den Weg zu bereiten ihre Glaspaläste aufzustellen und teuer zu vermieten. Mehr nicht!
Wofür ich bin, ist ein Flaschenverbot im Hamburger Rathaus. Gut, dann würde das Rathaus mal für längere Zeit menschenleer sein, aber was soll’s, das wäre immerhin besser für die Hamburger Bürger als sich das Geschwätz von Sven Hielscher anzuhören.
Seit Ende Juli gilt das Glasflaschenverbot auf der Reeperbahn, wo die Besucher der Amüsiermeile am Wochenende in der Zeit von 22 bis 6 Uhr keine Getränke in Glasbehältern mitführen dürfen. Schon jetzt soll die Regelung kopiert und auf das Schanzenviertel übertragen werden.
Und da sind wir nicht dabei. Wir wollen nämlich keine von Quartiersentwicklern strategisch platzierte „Kreativimmobilien“ und „Kreativhöfe“. Wir kommen aus besetzten Häusern, aus muffigen Proberaumbunkern, wir haben Clubs in feuchten Souterrains gemacht und in leerstehenden Kaufhäusern. Unsere Ateliers lagen in aufgegebenen Verwaltungsgebäuden, und wir zogen den unsanierten dem sanierten Altbau vor, weil die Miete billiger war. Wir haben in dieser Stadt immer Orte aufgesucht, die zeitweilig aus dem Markt gefallen waren – weil wir dort freier, autonomer, unabhängiger sein konnten. Wir wollen jetzt nicht helfen, sie in Wert zu setzen. Wir wollen die Frage „Wie wollen wir leben?“ nicht auf Stadtentwicklungs- Workshops diskutieren. Für uns hat das, was wir in dieser Stadt machen, immer mit Freiräumen zu tun, mit Gegenentwürfen, mit Utopien, mit dem Unterlaufen von Verwertungs- und Standortlogik.
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen gegen auffällig gewordene Zuschauer von Fußballspielen ein bundesweites Stadionverbot verhängt werden darf.
Am 25. März 2006 fand in der Sportstätte der Beklagten (MSV-Arena) ein Spiel der ersten Fußballbundesliga zwischen der von der Beklagten unter der Bezeichnung „MSV Duisburg“ unterhaltenen Lizenzspielermannschaft und der Mannschaft des FC Bayern München statt. Der Kläger, der seinerzeit Vereinsmitglied und Inhaber von Heim- und Auswärtsdauerkarten des FC Bayern München war, nahm an dem Spiel als Zuschauer teil. Nach Spielschluss kam es zwischen einer Gruppe von ca. 100 Anhängern des FC Bayern München, zu der ausweislich des Polizeiberichts auch der Kläger gehörte, und Anhängern des MSV Duisburg zu Auseinandersetzungen, bei denen mindestens eine Person verletzt und ein Auto beschädigt wurde. Im Rahmen des Polizeieinsatzes wurde u. a. der Kläger in Gewahrsam genommen.
Die Bundesagentur für Arbeit hat Zeitungsberichten zufolge weit größere Datenschutzprobleme als bekannt. Sie setzt ein Computersystem ein, über das gut 100.000 Mitarbeiter unter anderem Suchtkrankheiten, Verschuldung und Familienprobleme von Hartz-IV-Empfängern abrufen konnten.
Frankfurt am Main – Der Zugriff auf geheime Daten kann verführerisch sein – wie verführerisch, zeigt eine neue Affäre bei der Bundesagentur für Arbeit. Als zwei Hartz-IV-Empfänger in einer TV-Show mit Dieter Bohlen auftauchten, recherchierten laut „Frankfurter Rundschau“ zahllose Mitarbeiter der Behörde über die beiden Männer. Weit mehr als 10.000 Zugriffe auf ihre Datensätze habe ein Computersystem der Arbeitsagentur verzeichnet, nachdem die Männer im Fernsehen ihre zeitweilige Arbeitssuche erwähnten. Außerdem wurde der Zeitung der Fall einer jungen Frau bekannt, die schockiert feststellen musste, dass ihr neuer Freund viele Details über sie wusste – aus der Arbeitsagentur-Datenbank, in der der Mann dem Bericht zufolge recherchiert hatte.
Verfasst von heftklammer 
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